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ALLGEMEINE REGELN FÜR DIE NUTZUNG VON BASELOAD (www.baseload.de)

Stand: 03.03.2009

baseload ist ein interaktives Online-Angebot, das als soziales Netzwerk im Internet abrufbar ist. Es handelt sich um ein Kommunikations-Netzwerk (nachfolgend: „baseload-Netzwerk“), über das die jeweils registrierten Nutzer miteinander Kontakt aufnehmen und miteinander kommunizieren können.

baseload richtet sich insbesondere an Musiker, bietet aber auch Chorleitern, Dirigenten, DJ’s, Produzenten, Studiotechnikern und Veranstalten die Möglichkeit einer Teilnahme. Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, Informationen über sich selbst zu veröffentlichen, Gruppen zu gründen oder solchen beizutreten, Bekannte und Freunde zum Beitritt in eine Gruppe einzuladen, innerhalb des gesamten baseload-Netzwerkes nach anderen Nutzern zu suchen sowie weitere angebotene Funktionen zu nutzen.

1. Allgemeines

1.1
baseload ermöglicht den Zugang zum baseload-Netzwerk und dessen Nutzung auf der Grundlage dieser Allgemeinen Regeln (AGR). Sie regeln das Verhältnis zwischen baseload als Betreiberin des baseload-Netzwerkes und dem sich registrierenden Nutzer, aber auch das Verhältnis der Nutzer des baseload-Netzwerkes untereinander.

1.2
Die AGR gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen und sonstige Dienste (im Folgenden nur: „Anwendungen“), welche baseload für das baseload-Netzwerk zur Verfügung stellt. Für bestimmte Anwendungen können mit dem Nutzer gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen vereinbart werden (nachfolgend: „Zusatzbedingungen“); baseload wird den Nutzer rechtzeitig vor der Nutzung einer solchen Anwendung auf etwaig bestehende Zusatzbedingungen hinweisen.

1.3
Die Nutzung bestimmter Anwendungen innerhalb des baseload-Netzwerkes – insbesondere derjenigen, die das Akzeptieren von Zusatzbedingungen oder eine gesonderte Zustimmung voraussetzen – kann auf bestimmte Nutzer und/oder Nutzergruppen beschränkt sein.

2. Wie können Sie das baseload-Netzwerk nutzen?

Um das baseload-Netzwerk nutzen zu können, bedarf es einer Registrierung. Diese Registrierung ist kostenlos.

2.1
Zur Registrierung zugelassen sind nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen. Minderjährigen ist die Teilnahme am baseload-Netzwerk untersagt.

2.2
Jeder Nutzer darf sich nur ein Mal für das baseload-Netzwerk registrieren und versichert mit der Anmeldung, dass er noch kein Mitglied des baseload-Netzwerkes ist bzw. einen früher bestehenden Account gelöscht hat (siehe hierzu auch Ziffer 3.1).

2.3
Die Registrierung für das baseload-Netzwerk startet mit einem Registrierungsformular. Der Nutzer hat die dort abgefragten Daten vollständig und korrekt anzugeben, wenn und soweit diese nicht als freiwillige Angaben gekennzeichnet sind. Die Angabe von Künstlernamen, Pseudonymen oder sonstigen Phantasiebezeichnungen ist gestattet. Untersagt ist es, einen Account mit fremden oder sonst unzutreffenden Angaben anzumelden.

2.4
baseload wird den Zugang der mit der Anmeldung übermittelten Daten unverzüglich per E-Mail an die vom Nutzer bei der Registrierung hinterlegte E-Mail-Adresse bestätigen. Erfolgreich abgeschlossen ist die Registrierung erst dann, wenn der Nutzer diese mit Hilfe des ihm zugesandten Links bestätigt. Erst mit Abruf dieses (Aktivierungs-) Links ist die Nutzung des baseload-Netzwerkes möglich.

2.4.1
Nach dem erfolgreichen Abschluss der Registrierung hat der Nutzer die Möglichkeit, das baseload-Netzwerk über den Login-Bereich zu nutzen; hierzu sind die E-Mail und das vom Nutzer bestimmte Passwort einzugeben.

2.4.2
Wird die Registrierung nicht vollständig durchgeführt, löscht baseload den Account sowie die bis dahin gemachten Angaben.

2.5
Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. baseload kann eine Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnen; in diesem Fall wird baseload die durch den Nutzer mit dem Registrierungsformular übermittelten Daten unverzüglich löschen.

2.6
Eine Identifizierung von Personen im Internet ist nur eingeschränkt möglich. Daher lässt sich seitens baseload nicht mit Sicherheit ausschließen, dass bei einer Registrierung falsche Daten hinterlegt werden. baseload leistet keine Gewähr für die Identität eines Nutzers; ein Nutzer hat sich selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

3. Wie kommt man vom baseload-Netzwerk wieder runter?

3.1
Möchte ein Nutzer das baseload-Netzwerk nicht mehr länger nutzen, kann er seinen Account jederzeit und ohne Einhaltung irgendwelcher Fristen löschen..

3.2
Auch baseload kann das Account eines Nutzers jederzeit ohne Angabe von Gründen löschen.
Dies wird regelmäßig dann der Fall sein, wenn baseload Regelverletzungen und/oder unangemessenes Verhalten eines Nutzers feststellt.

3.3
Mit der erfolgreichen Löschung eines Nutzers wird der Account des Nutzers und alle personenbezogenen Daten des Nutzers dauerhaft gelöscht. Diejenigen Beiträge, die der Nutzer vor der Löschung über das baseload-Netzwerk öffentlich zugänglich gemacht hat (z.B. innerhalb einer Gruppe), bleiben nach der erfolgten Deaktivierung weiterhin abrufbar – dies jedoch ohne Angabe des Namens und mit dem Hinweis, dass der Beitrag von einem inzwischen gelöschten Nutzer stammt.

4. Was bietet das baseload-Netzwerk?

4.1
Über das baseload-Netzwerk stehen dem Nutzer unterschiedliche Anwendungen zur Nutzung zur Verfügung. Bei diesen Anwendungen geht es insbesondere um:

• die Bereitstellung von so genannten Profilen und vergleichbaren Funktionen zum Einstellen von Daten und Inhalten (z.B. Texte, Bilder, Grafiken), die für alle Nutzer und/oder nur für bestimmte Nutzergruppen des baseload-Netzwerkes sichtbar sein können,
• die Bereitstellung von Funktionen zur Kommunikation mit Dritten (z.B. der Versand von Benachrichtigungen [Einladungen, etc] sowie der Versand von Nachrichten an andere Nutzer des baseload-Netzwerkes),
• die Bereitstellung von Funktionen zum Zweck der Gründung, Verwaltung und Nutzung von Gruppen innerhalb des baseload-Netzwerkes.

4.2
Natürlich ist baseload bestrebt, das baseload-Netzwerk kontinuierlich weiterzuentwickeln. Im Rahmen dieser Weiterentwicklungen werden das baseload-Netzwerk wie auch einzelne Anwendungen verbessert und/oder erweitert werden. Dennoch bleibt die maximale Menge der pro Nutzer abzuspeichernden Daten beschränkt.

4.3
Der Anspruch auf Nutzung des baseload-Netzwerkes und der Anwendungen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. In diesem Zusammenhang kann es bisweilen auch erforderlich sein, Leistungen innerhalb des baseload-Netzwerkes temporär zu beschränken – etwa im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit des baseload-Netzwerkes, die Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen im Interesse einer ordnungsgemäßen Erbringung der Leistungen. Die berechtigten Interessen der Nutzer wird baseload berücksichtigen und z.B. geplante Wartungsarbeiten am baseload-Netzwerk vorab auf der Website ankündigen.

4.4
Das baseload-Netzwerk dient insbesondere dazu, Nutzer zusammenzuführen und diesen die Möglichkeit der Kommunikation zu geben. Hierfür stellt baseload die technischen Anwendungen parat; inhaltlich beteiligt sich baseload nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander.

4.5
baseload kann Nutzer über das baseload-Netzwerk – insbesondere auch mittels so genannter Hyperlinks – unter anderem auf fremde Inhalte und Anwendungen Dritter (nachfolgend „Drittinhalte“) hinweisen. Solche Drittinhalte sind durch einen entsprechenden Hinweis (z.B. „Anzeige“ oder „Dies ist ein Angebot von [Name des Dritten]“) zu erkennen. Wenn und soweit im Zusammenhang mit diesen Drittinhalten der Abschluss eines Vertrages angeboten wird, kommt dieser bei Abschluss desselben ausschließlich mit dem jeweils als Anbieter ausgewiesenen Verantwortlichen zustande.

5. Was bei der Nutzung des baseload-Netzwerkes erwartet wird!

Damit das baseload-Netzwerk mit der Vielzahl seiner Nutzer funktionieren kann, müssen von allen Nutzern bestimmte Spielregeln eingehalten werden.

5.1 Bei der Registrierung und in Bezug auf Zugangsdaten

5.1.1
Das bei der Registrierung gewählte Passwort ist vertraulich zu behandeln und darf Dritten nicht mitgeteilt werden. Auch baseload wird den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Es ist Nutzern untersagt, Dritten die Nutzung des baseload-Netzwerkes mit fremden Daten zu ermöglichen. Nutzer sind verpflichtet, baseload umgehend darüber zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder einen Account missbraucht.

5.1.2
Der Nutzer verpflichtet sich dazu, spätere Änderungen bei seinen Zugangsdaten umgehend in den Einstellungen seines Accounts zu korrigieren.

5.2 Beim Einstellen von Inhalten innerhalb des baseload-Netzwerkes

5.2.1
Für die Inhalte (unter anderem Texte, Bilder, Grafiken und Links), die Nutzer über das baseload-Netzwerk zugänglich machen oder verbreiten, sind diese auch verantwortlich. Es liegt daher im Verantwortungsbereich des Nutzers, sicherzustellen, dass die jeweiligen Inhalte rechtmäßig sind, vor allem nicht gegen geltende Gesetze verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen.

5.2.2
Es ist verboten, Inhalte über das baseload-Netzwerk zugänglich zu machen oder zu verbreiten, wenn und soweit mit diesen gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen wird. Es gilt darüber hinaus den für alle Nutzer verbindlichen Verhaltenskodex für die Nutzung des baseload-Netzwerkes zu beachten, der auch strenger sein kann als geltende gesetzliche Vorschriften und der abrufbar ist unter der Seite „baseload-Verhaltenscodex“.

5.3 Bei der Veröffentlichung von Dateien

5.3.1
Jeder Nutzer hat die Möglichkeit, über das baseload-Netzwerk eine Bilddatei hochzuladen, um diese dem eigenen Profil hinzuzufügen. Darüber hinaus steht dem Nutzer die Möglichkeit offen, weitere Dateien hochzuladen, um diese für sich selbst zu verwalten, Freunden oder sämtlichen Nutzern des baseload-Netzwerkes zugänglich zu machen. Schließlich hat auch der Gründer einer Gruppe innerhalb des baseload-Netzwerkes die Möglichkeit, Dateien zu der von ihm gegründeten Gruppe hochzuladen.

5.3.2
Vor dem Upload einer Datei hat der Nutzer sicherzustellen, dass ihm an den Inhalten der Datei die ausschließlichen Nutzungsrechte zustehen und die öffentliche Zugänglichmachung der Datei nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstößt.

5.3.3
Es ist verboten, über das baseload-Netzwerk Dateien mit Gewaltdarstellungen hochzuladen und/oder öffentlich zugänglich zu machen; zudem dürfen die Bilddateien keine sexuellen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonstig rechtswidrigen Inhalte oder Darstellungen beinhalten. Ebenso ist untersagt, solche Dateien hochzuladen, auf denen ausschließlich oder nur unter anderem Firmen-, Marken- oder sonstige Geschäftszeichen bzw. andere geschützte Zeichen dargestellt werden.

5.3.4
Sollen Fotoaufnahmen hochgeladen werden, auf denen neben dem Nutzer selbst noch eine weitere oder mehrere Personen zu erkennen sind, darf sowohl der Upload als auch die Markierung bzw. Verlinkung der Bilddatei nur erfolgen, soweit die Zustimmung des bzw. der Dritten hierzu vorliegt.

5.3.5
Nach dem Upload einer Bilddatei kann diese durch den Nutzer, der die Datei hochgeladen hat, jederzeit mit Wirkung für die Zukunft wieder entfernt bzw. ersetzt werden.

5.3.6
baseload behält sich vor, Dateien und/oder Verlinkungen auf andere Nutzer auch ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn und soweit sich seitens baseload konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass durch eine öffentliche Zugänglichmachung über das baseload-Netzwerk gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstoßen wird.

5.4 Bei der Nutzung der Inhalte innerhalb des baseload-Netzwerkes

5.4.1
Die Nutzung des baseload-Netzwerkes und seiner Anwendungen darf ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen. Nutzer dürfen daher die Kontaktdaten anderer Nutzer, die über das baseload-Netzwerk zugänglich sind, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die eigene private Kommunikation.

5.4.2
Jede Nutzung, die darauf abzielt, das baseload-Netzwerk, über dieses zur Verfügung gestellte Anwendungen oder zugänglich gemachte Inhalte geschäftsmäßig, gewerblich oder sonstig kommerziell zu verwenden, ist untersagt. Es gilt den für alle Nutzer verbindlichen Verhaltenskodex für die Nutzung des baseload-Netzwerkes zu beachten, der auch strenger sein kann als geltende gesetzliche Vorschriften.

5.4.3
Die über das baseload-Netzwerk zugänglichen Inhalte dürfen – mit Ausnahme der gesetzlich zugelassenen Fälle – nicht ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Untersagt ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie z.B. Crawlern (alias Spider oder Robot, kurz: Bot).

5.5 In punkto Sicherung der eigenen Daten

Der Nutzer ist dazu verpflichtet, angemessene Vorkehrungen zu treffen, um Informationen, die über das baseload-Netzwerk einsehbar und von baseload gespeichert werden (z.B. Mitteilungen innerhalb des Nachrichtendienstes), nach dem Stand der Technik zu sichern. Es obliegt dem Nutzer daher, wichtige Informationen auf geeigneten Medien – am besten zum Ende einer jeden Nutzung des baseload-Netzwerkes – abzuspeichern und/oder auszudrucken, so dass ein uneingeschränkter Zugriff auf die Daten auch unabhängig vom baseload-Netzwerk möglich ist.

5.6 Wegen Störung des baseload-Netzwerkes

5.6.1
Störende Eingriffe in das baseload-Netzwerk sind verboten. Es ist insbesondere untersagt, solche Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer übermäßigen Belastung des baseload-Netzwerkes (z.B. massenhaftes Versenden von Benachrichtigungen oder Nachrichten [SPAM]) oder zu einer unzumutbaren Belästigung anderer Nutzer führen können.

5.6.2
Elektronische Angriffe jedweder Art auf das baseload-Netzwerk (einschließlich sämtlicher zum Betrieb des baseload-Netzwerkes eingesetzter Hard- und Software) oder auf einzelne Nutzer sind verboten. Als solche elektronische Angriffe gelten unter anderem die im Folgenden aufgelisteten Maßnahmen:

• Hacking-Versuche, d.h. Versuche, die Sicherheitsmechanismen des baseload-Netzwerkes zu überwinden, zu umgehen oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen,
• das Anwenden und/oder Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern,
• Brute-Force-Attacken,
• Zusendung unverlangter Werbenachrichten (SPAM),
• sonstige Maßnahmen oder Verfahren, die störend in das baseload-Netzwerk einschließlich sämtlicher zum Betrieb des baseload-Netzwerkes eingesetzter Hard- und Software eingreifen und/oder baseload oder Nutzer schädigen können.

6. Sanktionen und sonstige Folgen bei Verstößen durch Nutzer

6.1
Die Einhaltung dieser AGR – insbesondere der Bestimmungen unter Ziffer 5.) mit den Pflichten der Nutzer – ist für die Funktionsfähigkeit des baseload-Netzwerkes von erheblicher Bedeutung. Daher wird baseload Sanktionen gegen einen Nutzer verhängen, wenn und soweit sich seitens baseload konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ein Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten und/oder den Verhaltenskodex von baseload verstößt. Zudem ist baseload dazu berechtigt, inkriminierte Inhalte aus dem baseload-Netzwerk ohne Vorankündigung zu entfernen.

6.2
Bei der Wahl der zu verhängenden Sanktion wird baseload die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers in die Entscheidung einbeziehen und unter anderem auch mit berücksichtigen, ob ein nur unverschuldetes Fehlverhalten vorliegt oder der Verstoß schuldhaft begangen wurde. Die folgenden Maßnahmen und Sanktionen kommen für baseload in Betracht:

• Teilweises und vollständiges Löschen von Inhalten eines Nutzers,
• Verwarnung eines Nutzers,
• Ein-/Beschränkung bei der Nutzung von Anwendungen im baseload-Netzwerk,
• temporäre Sperrung eines Nutzers,
• endgültige Sperrung eines Nutzers.

6.3
Falls ein Nutzer gesperrt wurde, ist diesem eine weitere Nutzung des baseload-Netzwerkes untersagt. Zudem ist es einem gesperrten Nutzer verboten, sich erneut zur Registrierung anzumelden.

7. Haftungsfreistellung durch den Nutzer

Der Nutzer stellt baseload von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber baseload geltend machen aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer innerhalb des baseload-Netzwerkes eingestellte Inhalte oder durch dessen sonstige Nutzung der über das baseload-Netzwerk zur Verfügung stehenden Anwendungen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung von baseload einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe; dies gilt dann nicht, wenn die Rechtsverletzung auf kein schuldhaftes Verhalten des Nutzers zurückzuführen ist. Der Nutzer ist verpflichtet, baseload für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche von baseload gegenüber dem Nutzer bleiben unberührt.

8. Beschränkte Haftung durch baseload

Nach den gesetzlichen Bestimmungen ist baseload als Diensteanbieter nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Sollte baseload allerdings Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung eines Nutzers oder einer Information innerhalb des baseload-Netzwerkes erlangen, werden die Informationen unverzüglich entfernt oder wird der Zugang zu diesen gesperrt.

9. Datenschutz – Was geschieht mit den über das baseload-Netzwerk abrufbaren Daten?

9.1
Das Konzept des baseload-Netzwerkes basiert auf der Veröffentlichung von Daten und Inhalten, die über das baseload-Netzwerk für andere Nutzer einsehbar sind. Allerdings entscheidet der Nutzer, ob und welche Daten und Inhalte er anderen Nutzern zugänglich machen möchte: Zum einen bestimmt der Nutzer selbst, ob und in welchem Umfang er persönliche Daten und Inhalte überhaupt in das angelegte Profil einträgt; zum anderen können Nutzer jederzeit Einstellungen vornehmen, um die Veröffentlichung ihrer Daten und Inhalte zu beschränken.

9.2
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch baseload richten sich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, der Allgemeinen Datenschutzinformation zur Nutzung des baseload-Netzwerkes sowie der durch die Nutzer erklärten Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten.

9.3
Es ist Nutzern untersagt, über das baseload-Netzwerk erlangte Kontaktinformationen anderer Nutzer ohne deren Zustimmung an Dritte weiterzugeben und/oder diese zum Zwecke der Werbung mit Telefonanrufen (z.B. unerwünschte Anrufe auf dem Handy [SPOM] oder über Internet-Telefonie [SPIT]) oder zum Zwecke der Werbung unter Verwendung elektronischer Post (z.B. unerwünschte E-Mail- oder SMS-Werbung sowie über den Nachrichtendienst von baseload oder einen Instant-Messenger [SPIM]) zu nutzen und/oder nutzen zu lassen.

10. Sonstiges: Künftige Änderungen und Schlussbestimmungen

10.1
baseload behält sich vor, Bestimmungen dieser AGR jederzeit und ohne Nennung von Gründen unter Beachtung der im Folgenden unter Ziffer 10.1.1 bis einschließlich 10.1.3 dargestellten Voraussetzungen zu ändern.

10.1.1
Von der vorstehenden Änderungsbefugnis ausdrücklich ausgenommen ist jede Änderung der Beschreibung des Nutzungsgegenstands nach Ziffer 4 der AGR. Etwaige Änderungen und/oder Abweichungen von der versprochenen Leistung wird baseload daher dem Nutzer mitteilen und diesem die Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses zu den sich dann ändernden Bedingungen anbieten, wenn infolge der Änderungen und/oder Abweichungen Interessen des Nutzers beeinträchtigt werden. Das dem Nutzer nach Ziffer 3.1 jederzeit zustehende Kündigungsrecht bleibt unberührt.

10.1.2
Sonstige geänderte, nicht von Ziffer 10.1.1 erfasste Bestimmungen werden dem Nutzer per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGR nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGR als angenommen. baseload verpflichtet sich, den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bestimmungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hinzuweisen.

10.1.3
Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGR innerhalb der unter Ziffer 10.1.2 angeführten Frist, bleibt baseload befugt, den Account des Nutzers zu löschen.

10.2
baseload kann sich auch Dritter als so genannte Erfüllungsgehilfen bedienen.

10.3
Anstelle von baseload können Dritte in die sich aus diesen AGR für baseload ergebenden Rechte und Pflichten ganz oder teilweise unter Einhaltung einer Vorankündigungsfrist von einem Monat eintreten. Der Nutzer ist befugt, sich in einem solchen Fall durch Kündigung des Vertragsverhältnisses gegenüber baseload ohne Angabe von Gründen von dem Vertrag zu lösen.

10.4
Auf die vorliegenden AGR und die Beziehung zwischen baseload und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Diese Allgemeinen Regeln für die Nutzung des baseload-Netzwerkes (AGR) gelten für alle Nutzer, die sich ab dem 03. März 2009 erfolgreich registriert haben.

Verhaltenskodex für die Nutzung von baseload

Für das Verhalten aller Nutzer des Netzwerks, für Inhalte in Profilen und Gruppen, für Bilder und Links sowie für den Umgang mit Daten, die über das Netzwerk zugänglich sind, gelten folgende verbindliche Regeln:

1. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, aber man muss es immer wieder sagen: Eine respektvolle Ausdrucksweise und ein höflicher Umgang miteinander gehören zu den Grundlagen in unserem Netzwerk. Dementsprechend ist es nicht gestattet, andere Menschen negativ hervorzuheben, zu mobben oder lächerlich zu machen.
2. Veröffentlichungen, die gegen geltendes Recht verstoßen, sind natürlich grundsätzlich nicht gestattet.
3. Kein wiederholtes Zusenden von Nachrichten, wenn die Empfängerin oder der Empfänger mitgeteilt hat, dass dies nicht erwünscht ist. Ebenso ist Kontakten bei einer Person untersagt, wenn diese dazu kein Einverständnis gegeben hat.
4. Es dürfen keine Kettenbriefe, Pyramidenschemata, Wettbewerbe, Lotterien, Wettspiele oder Ähnliches verschickt bzw. organisiert werden.
5. Angaben in Profilen und Gruppen müssen der Wirklichkeit entsprechen. Inhalte in Profilen und Gruppen sowie Bilder und Links dürfen nur zu privaten Zwecken veröffentlicht werden. Daten, die von anderen Nutzern über das Netzwerk veröffentlicht werden, dürfen in keiner Weise weiterverwendet werden.
6. Für jede Art von Veröffentlichung (Daten, Informationen, Bilder und dergleichen), sowie deren Folgen sind die Nutzer in jeder Hinsicht selbst verantwortlich.
7. Der Nutzer darf nur Inhalte veröffentlichen, an denen er auch die Rechte hält. Für Veröffentlichungen mit Bezug zu Dritten ist deren Einverständnis erforderlich.
8. Es darf keine kommerzielle oder politische Werbung von Nutzern veröffentlicht werden.
9. Rassistische, gewalttätige, politisch extremistische, sexistische, diskriminierende oder sonst anstößige Veröffentlichungen, sowie solche, die andere Personen, Volksgruppen oder religiöse Bekenntnisse beleidigen, verleumden, bedrohen oder verbal herabsetzen, sind nicht gestattet.
10. Nachrichten sind vom Nutzer vertraulich zu behandeln. Sie dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich gemacht werden.
11. Daten dürfen nicht ohne Zustimmung manuell oder automatisiert zum Zwecke der Datengewinnung ausgelesen, gespeichert, bearbeitet, verändert, weitergeleitet, kommerziell genutzt oder auf sonstige Weise missbraucht werden.
12. Es dürfen keine Profile innerhalb des Netzwerks und keine Internet-Seiten eingerichtet werden, die dazu dienen, Informationen auszulesen, zu speichern, zu bearbeiten, zu verändern, weiterzuleiten oder auf sonstige Weise zu missbrauchen.
13. Es dürfen keine Viren, Links, Programme oder sonstige Verfahren angewandt oder verbreitet werden, mit denen gegen die Allgemeinen Regeln von baseload verstoßen wird.
14. Die Bekanntgabe und der Austausch von Passwörtern, Codes und Seriennummern jeglicher Art sind auf der Plattform nicht gestattet.
15. Es dürfen keine technischen Angriffe unternommen werden, um Daten einzelner Nutzer ganz oder teilweise zu verändern, zu missbrauchen, zu löschen oder in sonstiger Weise zu beschädigen. Ebenso sind technische Angriffe auf die Plattform von baseload oder die Datenbank des Netzwerks in jeder Form untersagt.
16. Auch eine Selbstverständlichkeit: Zusätzlich zum Verhaltenskodex sind die Allgemeinen Regeln der baseload-Plattform einzuhalten.

1. Ahndung von Verstößen

1. Ein Verstoß gegen die Allgemeinen Regeln oder den Verhaltenskodex hat eine Profillöschung zur Folge.
2. Profile, die eine andere als die tatsächliche Identität des Nutzers widerspiegeln, werden ohne Verwarnung bereits beim ersten Verstoß gelöscht.
3. baseload eine Gruppe bei einem groben Verstoß sofort und ohne Erteilung einer vorherigen Verwarnung zu löschen.